Deutscher Bundestag will Künstlersozialversicherung stärken

Deutscher Bundestag will Künstlersozialversicherung stärken

Deutscher Kulturrat bedauert mangelnde Sensibilität gegenüber sozialer Lage der Künstler

Berlin, den 15.04.2005. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt den breiten Konsens der Fraktionen im Deutschen Bundestag, die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu machen.

Anlass für gestrige Beschäftigung des Deutschen Bundestages mit der Künstlersozialversicherung war der Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Künstlersozialversicherung stärken“ (Bundestagsdrucksache 15/5119).

Der Deutsche Kulturrat hatte vor der Debatte im Deutschen Bundestag gefordert, den Bundeszuschuss wieder auf 25% zu erhöhen und damit wieder eine paritätische Finanzierung des fiktiven Arbeitgeberanteils zwischen Verwertern künstlerischer Leistungen und dem Bund herzustellen. Dieser Vorschlag wurde von einigen Abgeordneten positiv aufgenommen. Der Deutsche Kulturrat hofft, dass in den nun folgenden Beratungen im Kulturausschuss des Deutschen Bundestags ein parteiübergreifender Konsens über die notwendige Erhöhung des Bundeszuschusses zur Künstlersozialversicherung gefunden wird.

Der Deutsche Kulturrat ist betroffen über die Kälte, die teilweise in den gestern zu Protokoll gegebenen Reden zum Antrag enthalten war. Ein besonders deutliches Beispiel dafür sind die Ausführungen der CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld die sagte: "....Im Prinzip ist heute jeder Einzelne dazu aufgefordert, eine eigenständige Vorsorge zu treffen. Das gilt auch für Künstler. Dass deren Einkommen so niedrig ist und sie ihre Vorsorge mit einem durchschnittlichen Gehalt von 11.100 Euro im Jahr kaum bewältigen können, ist nicht Sorge des Staates...."

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Die Debatte um die Stärkung der Künstlersozialversicherung hat nun auch im Deutschen Bundestag begonnen. Wir haben die Hoffnung, dass in den Ausschussberatungen nun Wege aufgezeigt werden, wie die Künstlersozialversicherung dauerhaft gestärkt werden kann. Dieses positive Signal des Deutschen Bundestags wurde leider durch einige Äußerungen von Abgeordneten getrübt, die die notwendige Sensibilität für die schwierige soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler deutlich vermissen ließen.“

Die zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags: Stärkung der Künstlersozialversicherung 169. Sitzung des Deutschen Bundestages, Donnerstag, 14.04.2005 können unter : http://kulturrat.de/detail.php?detail=407&rubrik=5 nachgelesen werden.

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