Stellungnahme SPDfraktion.de 23 & 24. 11. 2004

Verfasst am: 29.11.2004, 19:16 Stellungnahme SPDfraktion.de 23 & 24. 11. 2004

Von: HildegardWestbeld
Betreff: [Fwd: Ende der KSK ?????]
Datum: 29. November 2004 18:40:17 MEZ
An: dh[at]newsic.de

Liebe Dorothee hahne, zum Einstellen in Kultrupro, zwei Stellungnahmen.
Mit freundlichen Grüssen, Hildegard Westbeld

Offensichtlich wollen aber die Entscheider jetzt nicht der KSK den Garaus
machen.

Hier die Stellungnahmen:

24. November 2004 - 1110AG Enquete-Kommission "Kultur in
Deutschland"

Schluss mit den Gerüchten - Künstlersozialkasse steht
nicht zur Disposition

Anlässlich tausender Mail- und Briefzusendungen betroffener
Künstlerinnen und Künstler, die eine Abschaffung der
Künstlersozialkasse befürchten, erklären die Mitglieder der
Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" der
SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann und Eckhardt
Barthel sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ursula Sowa
und Antje Vollmer:
Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende
Errungenschaft zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und
Künstlern. Wer sie abschaffen oder zur Disposition stellen will,
verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern in
Deutschland.
SPD und Grüne sind in die Anhörung der Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" zur Zukunft der Künstlersozialkasse unter
der Voraussetzung gegangen, dass die Künstlersozialkasse als
solche nicht in Frage steht. Die soziale Absicherung von
Künstlerinnen und Künstlern ist der Enquete-Kommission ein
Hauptanliegen. Gegenstand der Beratungen ist die Finanzierung
der Künstlersozialkasse, die sich aus Beitragszahlungen der
Mitglieder, der Verwertergemeinschaft und einem 20-prozentigen
Bundeszuschuss zusammensetzt - und nicht die Frage, ob die
Künstlersozialkasse erhalten bleiben soll.
Wir treten daher Falschmeldungen und Fehlinformationen
entschieden entgegen, dass im Rahmen der Enquete-Kommission
Pläne zur Abschaffung der KSK beraten würden. Das Gegenteil ist
der Fall.
© SPD-Bundestagsfraktion 2004
Zur Klarstellung: Die aktuelle Verunsicherung ist dadurch entstanden, dass - für uns völlig unverständlich - die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Gitta Connemann (CDU), in einer Pressemitteilung im Vorfeld der Anhörung die Frage formuliert hat, ob die KSK erhalten werden soll und kann. Diese Frage stellt sich uns nicht.
Noch bedenklicher ist allerdings, dass der kulturpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Günter Nooke, in einer aktuellen
Pressemitteilung erneut Öl ins Feuer gegossen hat. Nooke behauptet, die KSK würde zu einer "Künstleralmosenkasse" degenerieren und sei als solche in ihrer Existenz bedroht.
Diese Position ist nicht die der rot-grünen Koalition.
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23. November 2004 - 1099 AG der Enquete-Kommission "Kultur in
Deutschland"

Künstlersozialkasse bleibt erhalten

Zur Diskussion über die Zukunft der Künstlersozialversicherung
erklärt die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe der
Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" der
SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner:
Die Sorge um den Fortbestand der Künstlersozialkasse (KSK) ist
unberechtigt. Dies hat die Anhörung der Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" gezeigt. Keiner der Repräsentanten aus
der Kulturwirtschaft beabsichtigt, sich aus der Verantwortung für
dieses Sondersystem zu stehlen, das 1982 von der SPD
beschlossen wurde.
Im Vorfeld der Anhörung waren hunderte von E-Mails bei den
Kommmissionsmitgliedern eingegangen. Künstlerinnen und
Künstler waren damit einem Aufruf gefolgt, der behauptete, der
Erhalt der KSK sei von der Politik infrage gestellt worden.
In der Tat haben sich in Zeiten konjunktureller Schwäche
strukturelle Defizite bei der KSK gezeigt. Der prognostizierte
Anstieg der Versichertenzahlen ist enorm. Daher müssen wir die
Aufnahme in die KSK stärker als bisher kritisch beobachten, um
im Einzelfall restriktive Maßnahmen zu ergreifen. Zudem zielten
die im Rahmen der Anhörung gesammelten Vorschläge auf
Maßnahmen, die in der Lage sind, Unternehmen zur
Abgabenpflicht heranzuziehen, die bislang nicht erfasst werden
konnten. Ziel muss es weiterhin sein, eine Balance zwischen den
Trägern der KSK - Bund, Künstlern und Verwertern - zu erhalten.
Es gibt keine Alternative zur Künstlersozialversicherung. Dass
dieses soziale Sondersystem sich bewährt hat und weiter bestehen wird, steht außer Frage.
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