Der Bund engagiert sich wirkungsvoll für die Kultur in ...

Kulturstaatsministerin Christina Weiss: Der Bund engagiert sich wirkungsvoll für die Kultur in der Bundeshauptstadt

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Christina Weiss, verwies am heutigen Mittwoch auf die große Bedeutung, die die Bundesregierung der Kultur in ihrer Hauptstadt Berlin beimisst.

"Seit 1998 ist die Förderung für die Berliner Kultur schrittweise immer weiter erhöht worden. Das Engagement für kulturelle Einrichtungen und Projekte in der Hauptstadt ist eine gesamtstaatliche Aufgabe", erklärte Christina Weiss. "In der Hauptstadt wird die föderal geprägte Kulturnation Deutschland in ihrem Reichtum und ihrer Vielfalt besonders sichtbar. Die Bundesregierung hat nicht nur die Kompetenz, sondern damit auch eine besondere Verantwortung für die kulturelle Ausstrahlung der Bundeshauptstadt, die sie in enger Kooperation mit dem Land Berlin wahrnimmt."

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der FDP "Kulturfinanzierung des Bundes in Berlin" beschlossen, in der das umfangreiche Engagement des Bundes für die Kultur in Berlin detailliert zusammengefasst wird. Ausführlich wird auch auf die differenzierten rechtlichen Grundlagen für die Förderungen des Bundes eingegangen. Sie beruhen sowohl auf Gesetzen (z. B. bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz) als auch auf der Bundeskompetenz zur Repräsentation der Kulturnation Deutschland bzw. der Wahrnehmung eines gesamtstaatlichen Interesses.

Insgesamt wendet der Bund aus dem Haushalt der Beauftragten für Kultur und Medien jährlich rund 428 Mio. Euro für kulturelle Einrichtungen und Projekte in Berlin auf. Die Förderungen umfassen eine Vielzahl von Einrichtungen und Projekten von hohem kulturpolitischem Rang, beispielhaft dafür sind die Stiftung Jüdisches Museum, das Deutsche Historische Museum, die Akademie der Künste, und die Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Den mit Abstand größten Anteil an der Förderung nimmt mit rund 210 Mio. Euro die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (einschließlich der Bauinvestitionen auf der Museumsinsel) ein. Die weiteren institutionellen Förderungen reichen vom Deutsche Welle Fernsehen über die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH (Berliner Festspiele mit Martin-Gropius-Bau, Haus der Kulturen der Welt, Internationale Filmfestspiele Berlin) bis zur Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.

Zu den Projektförderungen 2004 zählten neben dem Hauptstadtkulturfonds die Rundfunk-Orchester und Chöre GmbH, die Gedenkstätte Marienfelde und die European Film Academy e.V. Die Kulturstiftung des Bundes förderte 2004 in Berlin ansässige kulturelle Projekte mit insgesamt rund 9,1 Mio. Euro.

Mit den Hauptstadtkulturverträgen vom 7. Juli 2000 und vom 9. Dezember 2003 wurde die Kulturförderung des Bundes in der Hauptstadt auf eine dauerhafte Grundlage gestellt, die auch für die Zukunft tragfähig ist und sich durch Transparenz und klare Trennung der Verantwortlichkeiten zwischen dem Bund und Berlin auszeichnet.

Weitere Informationen:
http://www.kulturstaatsministerin.de
http://www.berlin.de/hauptstadtkulturfonds

Quelle:
http://www.bundesregierung.de/Politikthemen/Kultur-,466.815540/pressemitteilung/Kulturstaatsministerin-Christi.htm

Zum Artikel unter http://www.kulturportal-deutschland.de/kp/artikel.html?artikelid=1578