Panikmache zum Thema KSK - Newsletter von kuenstlerrat.de

From: Stefan Kuntz <mailto:info@kuenstlerrat.de>
To: Kuntz Stefan <mailto:info@kuenstlerrat.de>
Sent: Wednesday, November 24, 2004 10:01 PM
Subject: Panikmache zum Thema KUENSTLERSOZIALKASSE rat fuer kuenstlerinnen 20

Liebe Künstlerinnen, verehrte Arbeiter für mehr Kultur,

hier eine Sondernummer meines Newsletters. Zum Newsletter mehr unten.

eMails zum Thema "Künstlersozialkasse - Fortbestand in Gefahr" erschrecken seit Montag viele Künstler und viele scheinen dem Aufruf gefolgt zu sein, sich an die Bundestagsmitglieder zu wenden.

Zur Sache:
Im Sommerloch hatte der Dt. Kulturrat in einer Pressemeldung angeregt, die KSK auf andere, eigene Füße zu stellen, ohne allerdings zu beantworten, wie diese Füße aussehen sollen und was dadurch gewonnen wäre.

Bei der KSK wurde klar, dass seit 2001 die gemeldeten Jahreseinkommen der Künstler, die bisher immer gestiegen waren, dramatisch gesunken sind (sie verdienen einfach weniger, auch, weil immer mehr Veranstalter pleite gehen). Gleichzeitig stieg die Zahl der Versicherten, weil vor allem viele Verlage aus angestellten Journalisten freie Mitarbeiter gemacht haben, die sich nun natürlich alle über die KSK versichern wollten. Dadurch entstand bei der KSK ein Defizit, das immer durch eine Erhöhung der KSK-Abgabe im darauffolgenden Jahr ausgeglichen werden muss. Insofern setzte des Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung den Abgabesatz auf 5,8 % fest, was eine heftige Steigerung war zu den bisher gewohnten Sätzen.

Im Dt. Kulturrat sind besonders die Verwerter (also die Verlage, Rundfunkanstalten, Konzertveranstalter, Stadttheater) präsent, gut organisiert und in diesem Fall sehr betroffen.

Sie haben eine Kampagne gegen diese Anhebung gestartet. Die gipfelte in einem Newsletter des Dt. Kulturrats vom 12.11. mit der Überschrift "Künstlersozialversicherung in Gefahr" und differenzierte dann, dass das fein austarierte Gleichgewicht in Gefahr sei und verspricht Vorschläge für die Zukunftsfähigkeit der KSK.

Diese reißerische Überschrift hat wohl offensichtlich die Vorsitzende der Enquête-Kommission "Kultur in Deutschland", Frau Gitta Connemann, MdB, übernommen und schreibt in ihrer Einladung zur öffentlichen Sitzung u.a.

"...ist der Fortbestand der KSK mittlerweile in Gefahr...Wie sieht also die Zukunft der KSK aus? Welche Leistungen können die Versicherten von ihr noch erwarten? Wie ist eine gerechtere Lasten- und Nutzenverteilung zu erreichen? Soll die KSK erhalten werden, kann sie überhaupt erhalten werden?"

und hat damit nun endgültig Öl ins Feuer gegossen. Kann frau nur so Politik machen?

Das hat also zu dem Sturm geführt und es wäre ganz sinnvoll, die Diskussion wieder auf eine sachliche Ebene zu holen. Das vor allem sollte mann und frau Frau Cönnemann mitteilen unter enquete.kultur@bundestag de <mailto:enquete.kultur@bundestag%20de> .

Das Kommissionsmitglied Angelika Krüger-Leißner, MdB, hat auf ihrer webseite http:// www.a-k-l.de <http://%20www.a-k-l.de> die Diskussion wieder versachlicht:

“Die Sorge um den Fortbestand der Künstlersozialkasse (KSK) ist unberechtigt. Dies hat die Anhörung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" gezeigt. Keiner der Repräsentanten aus der Kulturwirtschaft beabsichtigt, sich aus der Verantwortung für dieses Sondersystem zu stehlen."

Möglicherweise finden sich die Verwerter mit dem erhöhten Abgabesatz jetzt doch ab, haben aber wohl die Nase voll und werden weitere Erhöhungen nicht akzeptieren.

Aber: die KSK beruht auf einem Gesetz, dem KSVG. Die Verwerter müssen zahlen, genauso wie die Künstler sich versichern müssen. Und der Staat muss ein entstandenes Defizit zunächst einmal auffangen. Natürlich könnte das Parlament das seit 1983 bestehende Gesetz wieder abschaffen oder total verändern, aber das geht nicht so hoppla hopp, wie die Meldungen uns das vielleicht suggerieren.

Es wäre sinnvoll, wenn die Künstlerinnen selbst und über ihre Lobbies den Politikern klar machen, wie sehr sie die KSK brauchen, wie schlecht ihre finanzielle Lage ist, dass ihre geschätzten Einkommen nicht heruntergemogelt werden und dass sie nicht eigentlich angestellt sein müssten sondern wirklich selbständig tätig sind.

Alle Rechte Bergisch Gladbach, den 24.11.04 Stefan Kuntz
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